AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der 

Thomas Esser Consulting, Kidlerstraße 49, 81371 München

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich, sofern Sie (nachfolgend: „Auftraggeber”) von uns, Thomas Esser Consulting, Kidlerstraße 49, 81371 München
(nachfolgend auch „TEC“, „Auftragnehmer“)Dienste/Dienstleistungen in Anspruch nehmen und/oder Beratungsverträge eingehen beziehungsweise Newsletter oder andere digitale Informationen beziehen und/oder Seminare/Veranstaltungen bei uns buchen.  

1.2 Sie versichern, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu sein und ausschließlich im Rahmen Ihrer unternehmerischen Tätigkeit Verträge mit uns einzugehen oder Leistungen von uns in Anspruch zu nehmen.

1.3 Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit Ihrem Vertrag getroffen werden, ergeben sich aus diesen Bedingungen und einem individuellen Vertrag zwischen uns.

1.4 Die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen gültige Version unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist entscheidend.

1.5 Wir akzeptieren keine abweichenden Bedingungen des Auftraggebers, selbst wenn wir nicht ausdrücklich dagegen widersprechen.

2. Gegenstand des Vertrags

2.1 TEC unterstützt Auftraggeber in den Bereichen Vertrieb, Unternehmensentwicklung, Marketing und Investor Relations. Soweit nicht ausdrücklich abweichend schriftlich vereinbart, schulden wir insoweit nicht die Erbringung eines Werks. Von uns wird somit kein konkreter geschäftlicher Erfolg geschuldet und es existiert diesbezüglich kein Anspruch.

2.2 Wir haben das Recht, die Details eines Dienstleistungs- oder Beratungsvertrags, den Sie mit uns abschließen, im Sinne des Leistungsbestimmungsrechts nach § 315 BGB festzulegen.

2.3 TEC bietet ihren Auftraggebern Beratungsleistungen sowie die Durchführung von oder Teilnahme an Seminaren an. Wir oder eine von uns beauftragte Person können diese Leistungen persönlich, multimedial, online (per Video oder Telefon) oder vor Ort erbringen. Die Art der Beratungsdienstleistungen und deren Erfüllung hängen von Ihrer Beauftragung ab und ist in unseren Angeboten beschrieben.

2.4 Sie sind im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Mitwirkung verpflichtet. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Sie uns alle notwendigen Dokumente rechtzeitig zur Verfügung stellen, uns alle relevanten Informationen mitteilen und uns über alle relevanten Entwicklungen und Umstände auf dem Laufenden halten. Dies gilt auch für Informationen, die während unserer Zusammenarbeit bekannt werden.

3. Abschluss des Vertrags

3.1 Der Vertrag zwischen TEC und dem Kunden kommt schriftlich oder fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) zustande. Wird der Vertrag fernmündlich geschlossen, hat der Kunde keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte in schriftlicher Form von uns zu erhalten. 

3.2 Der Auftraggeber stimmt bei fernmündlichem Vertragsschluss der Aufzeichnung des Telefonats und/oder des jeweiligen Videochats zu Beweis- und Dokumentationszwecken zu. Bei fernmündlichem Vertragsschluss handelt es sich um eine übereinstimmende Willenserklärung.

3.3 Sollten wir die von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht erbringen können, etwa aus technischen Gründen, kommt ein Vertrag nicht zustande. In diesem Fall informieren wir Sie darüber und erstatten bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich.

4. Preise, Zahlungsbedingungen und Leistungserbringung

4.1 Wir geben grundsätzlich Nettopreise an. Diese verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Findet diese zum Beispiel aufgrund des Kundenstandortes keine Anwendung, so ist dies in der Rechnung vermerkt.. 

4.2 Wir erbringen unsere Leistungen zu den im Hauptvertrag mit dem Kunden festgelegten Zeitpunkten.

4.3 Der Auftraggeber ist zur Vorleistung verpflichtet, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Die vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss beziehungsweise zu den vertraglich festgelegten Zeitpunkten fällig.

4.4 Sie können je nach ihrer Präferenz den fälligen Betrag entweder auf eines unserer angegebenen Konten überweisen oder ein anderes vereinbartes Zahlungsverfahren (Lastschrift etc.) nutzen.

4.5 Erst wenn der gesamte Rechnungsbetrag bei uns eingegangen ist und alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen abgeschlossen wurden, beginnt unsere Frist zur Erbringung der Leistung.

5. Datenspeicherung Datenschutz

5.1 Alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten, einschließlich personenbezogener Daten werden von uns in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet, übermittelt und gespeichert. Bitte beachten Sie auch die Datenschutzhinweise auf unserer Webseite.

6. Kündigung, Laufzeit

6.1 Der Vertrag gilt für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Dauer.

6.2 Vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung verlängert sich die Vertragslaufzeit zwischen TEC und dem Kunden jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, sofern keine der Vertragsparteien den Vertrag fristgerecht vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit gekündigt hat. Kündigungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

6.3 Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage zum Ende der Vertragslaufzeit.

6.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung aus wichtigem Grund hat keinen Einfluss auf unseren Vergütungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

7. Verzug

7.1 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, sind wir berechtigt, weitere Leistungen nicht auszuführen, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.

7.2 Ist der Kunde im Fall von Teilzahlungen (Raten, monatlich oder gemäß Vereinbarung)  mit einer fälligen Zahlung gegenüber uns in Verzug, sind wir berechtigt, die Leistungen einzustellen und den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

8. Erfüllung

8.1 Wir führen die vereinbarten Dienstleistungen gemäß unserem Angebot mit gebotener Sorgfalt durch. Nach Ermessen können wir uns zur Erbringung der Leistungen Dritter bedienen. Diese werden den Auftrag mit derselben gebotenen Sorgfalt durchführen.

8.2 Wir schulden bis auf anderslautende schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks. 

8.3 Sind wir aufgrund mangelnder Mitwirkung des Kunden oder durch ihn begründeter Umstände gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen, bleibt unser Vergütungsanspruch unberührt. 

9. Nutzungsrechte

9.1 Alle Urheberrechte sind vorbehalten

9.2 Der Kunde erhält während der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht für die von uns bereitgestellten Informationen und Inhalte. Dieses Nutzungsrecht dient der Erfüllung des individuell mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrags.

9.3 Jegliche weitere Nutzung von Inhalten, die von uns veröffentlicht oder im Rahmen unserer Dienstleistung zur Verfügung gestellt werden, bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.

9.4 Wir werden Verstöße gegen unsere Geschäftsgeheimnisse und Urheberrechte rechtlich verfolgen und gegebenenfalls bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden anzeigen.

10. Haftung

10.1Wir haften unseren Kunden gegenüber nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

10.2 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

10.3 Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, uns ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt uns insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.

10.4 Alle Ansprüche durch oder im Namen des Kunden müssen innerhalb eines Jahres nach der Beendigung oder dem Ablauf des Auftrags geltend gemacht werden.

11. Vertraulichkeit

11.1 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der anderen Partei auch nach Vertragsende nicht an Dritte weiterzugeben. Um den Zugriff unbefugter Dritter auf vertrauliche Informationen zu verhindern, werden angemessene Maßnahmen ergriffen. Ruhl Consulting AG kann im Rahmen der Auftragsdurchführung vertrauliche Informationen gegenüber Unterauftragnehmern offenlegen, unter der Bedingung, dass diese die Regelungen gemäß § 10 beachten.

11.2 Als vertrauliche Informationen gelten alle Informationen, die von der einen Partei an die andere Partei mündlich, schriftlich oder in anderer Form im Rahmen des Vertrags zur Verfügung gestellt werden, vorausgesetzt, sie sind entweder deutlich als vertraulich gekennzeichnet oder aufgrund ihres Inhalts offensichtlich vertraulich. Allgemein anwendbare Methoden und Verfahren sind nur dann vertraulich, wenn sie außerhalb des Auftrags von der informierenden Partei entwickelt wurden. Der Begriff "vertrauliche Informationen" schließt Informationen aus, die bereits allgemein bekannt sind, sich bereits im Besitz der informierten Partei befanden, unabhängig vom Auftrag entwickelt wurden oder von einem Dritten erlangt wurden, der berechtigt ist, die Informationen uneingeschränkt offenzulegen.

11.3 Falls eine Partei gesetzlich dazu verpflichtet ist, vertrauliche Informationen offenzulegen, aufgrund einer Anordnung eines Gerichts oder einer Behörde, wird sie die andere Partei unverzüglich nach Kenntniserlangung darüber informieren.

12. Referenzen

12.1 Nach Projektabschluss darf der Auftragnehmer den abgeschlossenen Kundenauftrag unter Beachtung der Grundsätze der Vertraulichkeit als Referenz zitieren

13. Widerrufsrecht

13.1 Wir gehen Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ein. Bei fernmündlich mit Unternehmern eingegangenen Verträgen besteht kein Kündigungsrecht

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist München. Wir sind jedoch berechtigt, auch Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

14.3 Die allgemeine Vertragssprache ist deutsch. Individuelle Verträge können gegebenenfalls auch auf englisch geschlossen werden. Es gelten die deutschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine englische Übersetzung dieser AGB wird lediglich auf Anfrage zu informativen Zwecken zur Verfügung gestellt (courtesy translation).

AGB - Stand: 01.11.2023